Archiv der Kategorie 'Gerichtsurteile'

Zu alt für den Kassiererjob?

Mittwoch, den 23. Juli 2008

Eine Kassiererin in einem Supermarkt ist seit 17 Jahren in einem Supermarkt beschäftigt und in zwischen 51 Jahre alt. Eines Tages fand sie einen „Blauen Brief“ im Briefkasten – es war ihre Kündigung. Der Grund: „Betriebsbedingte Entlassung aus Altersgründen“.
Das wollte die Kassiererin nicht hinnehmen, vor allem aber wollte sie sich nicht „entsorgen“ lassen! Sie beschwerte […]

Kündigung muss pünktlich kommen

Montag, den 23. Juni 2008

Eine Arbeitnehmerin hatte einen Antrag auf Schwerbehinderung gestellt. Drei Wochen und einen Tag später erhielt sie die Kündigung. Einen Tag zu spät, sagte das Gericht. In dem Fall ist die Kündigung ohne Zustimmung des Integrationsamtes unwirksam (Bundesarbeitsgericht, Az: 2 AZR 613/06-11/07).

ALG II und Gewinne

Dienstag, den 27. Mai 2008

Gewinnt ein Langzeitarbeitsloser in einem Gewinnspiel ein Auto, bekommt er solange kein Arbeitslosengeld II, bis der Wert des Wagens verbraucht ist. Dies hat das Sozialgericht Dortmund entschieden. Damit bestätigte es eine Entscheidung der Arbeitsgemeinschaft Märkischer Kreis. Die hatte einem Familienvater aus Iserlohn für zehn Monate das ALG II mit der Begründung gestrichen, dass der Wagen […]

Zuviel gezahltes ALG behalten

Mittwoch, den 14. Mai 2008

Wird einem Arbeitslosen ein Bescheid von der Bundesagentur für Arbeit zugesandt, so muss er diesen nicht auf Richtigkeit überprüfen. In einem konkreten Fall durfte eine Frau 4000 Euro behalten, die ihr zuviel gezahlt wurde. (LSB München, Az. L8 AL 18/03)

Kündigung war unrecht!

Montag, den 14. April 2008

Nicht jede Kündigung ist rechtens. Ein Mann klagte erfolgreich gegen seine Entlassung, doch der Arbeitgeber stellte auf stur und zog den Instanzenweg bis zum Bundesarbeitsgericht durch. Das entschied letztlich: Wer eine Kündigungsklage gewinnt, muss weiter beschäftigt werden, auch wenn für seine Stelle – wie oft üblich – bereits ein anderer eingestellt wurde. (BAG 2 AZR […]